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   OLG Hamburg, 10.01.2012 - 8 W 98/11   

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https://dejure.org/2012,21097
OLG Hamburg, 10.01.2012 - 8 W 98/11 (https://dejure.org/2012,21097)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10.01.2012 - 8 W 98/11 (https://dejure.org/2012,21097)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 8 W 98/11 (https://dejure.org/2012,21097)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten für 3.980 Farbkopien im Gerichtsverfahren bei urheberrechtswidriger Fotonutzung / Fotoklau

  • openjur.de

    § 91 Abs. 2 Satz 1 ZPO; Nr. 7000 VV-RVG
    Erstattungsfähigkeit von Farbdrucken und - kopien

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattungsfähigkeit von Farbdrucken und -kopien des für das Gericht bestimmten Originalschriftsatzes

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Farbe im Prozess kann teuer werden!

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kosten des Originalschriftsatzes für das Gericht und für Farbdrucke als Anlagen sind nicht erstattungsfähig

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Düsseldorf, 20.12.2004 - 2 W 46/04

    Zur Erstattungsfähigkeit von Gebühren und Auslagen des Rechtsanwalts

    Auszug aus OLG Hamburg, 10.01.2012 - 8 W 98/11
    Im Kern macht er unter Hinweis auf einen Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.12.2004, - I-2 W 46/04) geltend, die Kosten für die 1.980 zum Zwecke der Zustellung an den Antragsgegner erstellten Farbkopien seien mit 1, 00 EUR je Seite zu erstatten.

    Die vom Antragsteller für seinen hiervon abweichenden Standpunkt herangezogene Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.12.2004, Az.: I-2 W 46/04 - zitiert nach juris) rechtfertigt kein anderes Ergebnis.

  • BGH, 05.12.2002 - I ZB 25/02

    Erstattungsfähigkeit von Fotokopiekosten

    Auszug aus OLG Hamburg, 10.01.2012 - 8 W 98/11
    Dies stand offenkundig vor dem Hintergrund, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur BRAGO Fotokopiekosten grundsätzlich als vom Honorar des Rechtsanwalts bereits vergütet bewertet wurden (BGH NJW 2003, 1127, 1128).
  • OLG Hamburg, 07.08.2006 - 8 W 130/06

    Erstattungsfähigkeit der Kosten für Ablichtungen von Unterlagen

    Auszug aus OLG Hamburg, 10.01.2012 - 8 W 98/11
    Ein Anspruch auf Ersatz der Auslagen nach Nr. 7000 Ziffer 1 b) VV RVG besteht nur für die Ablichtungen, die über die ersten 100 hinausgehen (Gerold/Schmidt-Müller-Rabe, RVG, 19. Aufl., VV 7000 Rn. 62; Göttlich/Mümmler, RVG, 3. Aufl., S. 225; OLG Hamburg, Beschluss vom 05.05.2011, 4 W 101/11 - zitiert nach juris, unter Aufgabe der hiervon abweichenden Auffassung OLG Hamburg MDR 2007, 244).
  • OLG Hamburg, 05.05.2011 - 4 W 101/11

    Kostenerstattung Auslagenersatz des Rechtsanwalts für Fotokopien; Ersatzfähigkeit

    Auszug aus OLG Hamburg, 10.01.2012 - 8 W 98/11
    Ein Anspruch auf Ersatz der Auslagen nach Nr. 7000 Ziffer 1 b) VV RVG besteht nur für die Ablichtungen, die über die ersten 100 hinausgehen (Gerold/Schmidt-Müller-Rabe, RVG, 19. Aufl., VV 7000 Rn. 62; Göttlich/Mümmler, RVG, 3. Aufl., S. 225; OLG Hamburg, Beschluss vom 05.05.2011, 4 W 101/11 - zitiert nach juris, unter Aufgabe der hiervon abweichenden Auffassung OLG Hamburg MDR 2007, 244).
  • BVerwG, 09.05.2018 - 9 KSt 2.18

    Erheben einer Erledigungsgebühr i.R.d. Kostenfestsetzung

    Die insoweit maßgebliche Regelung der Nr. 7000 RVG-VV umfasst nicht die Kosten für die Herstellung von Kopien für das Gericht (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 6. Januar 2006 - 1 W 494/05 - AGS 2006, 274; OLG Hamburg, Beschluss vom 10. Januar 2012 - 8 W 98/11 - wrp 2012, 1461 Rn. 14; Müller-Rabe, in: Gerold/Schmidt, RVG, 23. Aufl. 2017, Nr. 7000 VV Rn. 86, 94, 148 ff.; Volpert, in: Gebauer/Schneider, RVG, 8. Aufl. 2017, Nr. 7000 VV Rn. 114, 144).
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